AGB - Lokalgeschäft

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

der Firma Balzer GmbH & Co. KG

(Stand: Februar 2018)

 

1. Allgemeines

Die nachstehenden Verkaufs- und Lieferungsbedingungen gelten für alle auch künftig zwischen dem Besteller und der Firma Balzer GmbH & Co. KG, geschlossenen Verträge über die Lieferung von Waren und die Erbringung sonstiger Leistungen in der jeweils geltenden Fassung. Unsere Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufs- und Lieferungsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an und diesen widersprechen wir hiermit ausdrücklich, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung und zwar für jedes einzelne Geschäft zugestimmt.

 

2. Angebot

(1) Unsere Angebote sind freibleibend und stets unverbindlich. Annahmeerklärungen und Bestellungen sind für uns nur verbindlich, soweit sie schriftlich bestätigt werden oder ihnen durch Lieferung der Ware nachgekommen wird.

(2) Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn wir diese ausdrücklich schriftlich vereinbaren.

(3) Der Besteller ist an die Bestellung (Vertragsangebot) für einen Zeitraum von einer Woche nach Eingang der Bestellung bei uns gebunden, es sei denn, dass der Besteller eine andere Bindungsfrist ausdrücklich bestimmt.

(4) Auskünfte, Empfehlungen und Ratschläge unserer Mitarbeiter binden uns erst mit unserer schriftlichen Bestätigung.

(5) Inhalte der vereinbarten Spezifikation und ein etwa ausdrücklich vereinbarter Verwendungszweck begründen keine Garantie; die Übernahme einer Garantie bedarf ausdrücklich der gesonderten schriftlichen Vereinbarung.

3. Lieferung, Leistungsort, Gefahrübergang, Verpackungsmaterial

(1) Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind Lieferzeiten und –Fristen stets unverbindlich. Insbesondere steht die Einhaltung der Lieferzeit unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und richtigen Selbstbelieferung.

(2) Zu Teillieferungen bzw. -Leistungen sind wir berechtigt, sofern dies für den Besteller nicht unzumutbar ist. Bei Streckengeschälten gelten Liefertermine als eingehalten, wenn die Ware den Lieferanten so rechtzeitig verlässt, dass bei regelmäßiger Transportzeit die Lieferung termingerecht beim Empfänger eintrifft.

(3) Das Abladen ist - auch bei „Lieferung, frachtfrei“ - nach Andienung der Ware sofort sachgemäß durch den Besteller zu besorgen. Wartezeiten werden gesondert berechnet. Soweit unsere Mitarbeiter (z. B. Fahrer) beim Abladen bzw. Einlagern behilflich sind ohne dass wir uns hierzu vertraglich verpflichtet sind, handeln diese auf das Risiko des Bestellers und nicht als unsere Erfüllungsgehilfen.

(4) Leistungsort ist - auch bei Lieferung frei Lieferanschrift/Bestimmungsort usw. - die unsere jeweilige

Verladestelle.

(5) Die Gefahr geht gegenüber Unternehmern spätestens mit der Auslieferung zur Verladung in das Transportmittel, bei Selbstabholung mit der Bereitstellung zur Verladung auf den Besteller über.

(6) Lieferungen frei Baustelle / frei Lager, bedeutet Anlieferung ohne Abladen, befahrbare Anfuhrstraße vorausgesetzt. Ist Abladen vereinbart, wird am Fahrzeug abgeladen. Die hierfür entstehenden Kosten werden gesondert berechnet.

4. Höhere Gewalt

Höhere Gewalt (z. B. öffentliche Unruhen u. ä.) unverschuldete Betriebsstörungen (z. B. Streik, Aussperrung usw.) und alle sonstigen von uns nicht zu vertretenden Umstände (wie fehlerhafte oder verzögerte Selbstbelieferung, Ausfall des Vortieferanten. Verkehrsstörungen usw.) berechtigen uns, im Umfang und für die Dauer der Behinderung die Lieferung ganz oder teilweise einzustellen oder aufzuschieben. Wir sind in solchen Fällen berechtigt, mit entsprechender Verzögerung einschließlich angemessener Vorbereitungszeit zu liefern.

5. Zahlungsbedingungen

(1) Der Kaufpreis ist bei Lieferung fällig. Die Gewährung eines Zahlungszieles bedarf einer gesonderten Vereinbarung. Unsere Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne Abzug zahlbar. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarung. Nach Ablauf einer Zahlungsfrist von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung gerät der Besteller, der kein Verbraucher ist, gemäß § 286 II Nr. 1 BGB in Verzug, ohne dass es einer Mahnung durch uns bedarf.

(2) Soweit keine anderslautende Tilgungsbestimmung des Bestellers vorliegt, sind Zahlungen zunächst auf unsere jeweils älteren Forderungen anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind wir berechtigt, Zahlungen zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung anzurechnen.

(3) Wechsel und Schecks werden stets nur erfüllungshalber entgegengenommen. Die Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wann der Wechsel- bzw. Scheckbetrag einem unserer Konten endgültig gut-geschrieben ist.

(4) Die Aufrechnung des Bestellers ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderung ist von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt oder rechtskräftig festgestellt. Wir sind berechtigt mit sämtlichen Forderungen aufzurechnen, die uns gegenüber dem Besteller zustehen.

(5) Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Besteller nur wegen Ansprüchen aus demselben Vertrags-verhältnis zu.

(6) Die Abtretung von Forderungen bedarf unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung. § 354 a HGB bleibt unberührt.

6. Zahlungsverzug, Vermögensverfall

Gerät der Besteller mit einer Zahlung in Verzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz p. a. gegenüber Verbrauchern und 9 Prozent-punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz p. a. gemäß § 247 BGB gegenüber einem Unternehmer in Rechnung zu stellen. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt unbenommen.

7. Eigentumsvorbehalt, Sicherheiten

(1) Gegenüber Nichtkaufleuten gilt, dass wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vorbehalten (Vorbehaltsware). Verpfändung oder Sicherungsübereignung sind dem Besteller nicht gestattet, solange wir Eigentümer sind.

(2) Gegenüber Kaufleuten als Vertragspartnern gilt, dass wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vorbehalten. Dies gilt auch für künftige und bedingte Forderungen, insbesondere auch der jeweiligen Saldoforderungen, die uns im Rahmen der Geschäftsbeziehungen zustehen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn wir dem Besteller erfolglos eine angemessene Frist gesetzt haben, es sei denn, die Fristsetzung ist nach dem Gesetz entbehrlich. In der Zurücknahme der Kaufsache durch uns liegt ein Rücktritt vom Vertrag nur dann, wenn wir dies ausdrücklich erklären.

(3) Der Besteller, der Kaufmann ist, hat unsere Vorbehaltsware gesondert zu lagern oder deutlich zu kennzeichnen. Er ist verpflichtet die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und diese auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser-, und Diebstahlsschäden zum Neuwert zu versichern. Weiter-veräußerung, Verbrauch, Verarbeitung, Verbindung und Vermischung dürfen nur im regelmäßigen Geschäftsverkehr und nur solange erfolgen, wie der Besteller seine Zahlungs-verpflichtungen einhält. Verpfändung und Sicherungsübereignung sind nicht gestattet.

(4) Wird unsere Vorbehaltsware verarbeitet, vermischt oder verbunden, so überträgt uns der Besteller zur Sicherung unserer Forderungen schon jetzt anteilig (Rechnungswert) sein (Mit-) Eigentum an der neu entstandenen Sache (Sicherungseigentum) mit der gleichzeitigen Vereinbarung, dass er diese Sache unentgeltlich für uns verwahrt. Alle Forderungen aus Weiterveräußerung, Verbrauch, Verarbeitung, Verbindung und Vermischung unserer Vorbehaltsware oder des an die Stelle der Vorbehaltsware tretenden Sicherungseigentums tritt der Besteller in Höhe unserer Forderungen schon jetzt an uns ab. Wir nehmen hiermit die Abtretungen an.

(5) Der Besteller tritt uns auch die Forderungen zur Sicherung unserer Forderungen gegen ihn ab, die durch die Verbindung der Kaufsache mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen.

(6) Der Besteller ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen, vorausgesetzt dass er sich das Eigentum vorbehält und selbst nicht im Zahlungsverzug ist, er tritt uns jedoch bereits jetzt zur Sicherung der Vorbehaltsware alle Forderungen in Höhe des Faktura- Endbetrages (einschließlich MwSt.) unserer Forderung ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiter verkauft worden ist.

(7) Auf unser Verlangen ist der Besteller verpflichtet, die von uns erworbenen Forderungen gegen Dritte einzeln nachzuweisen und den Nacherwerbern die erfolgte Abtretung bekannt zugeben mit der Aufforderung, nur an uns zu zahlen. Wir sind jederzeit berechtigt, die Nacherwerber von der Abtretung zu benachrichtigen und selbst die Einziehung der Forderungen vorzunehmen. Der Besteller ist zu einer anderweitigen Abtretung nicht befugt. Er ist berechtigt, diese Forderungen solange einzuziehen, als er seine Zahlungsverpflichtungen auch Dritten gegenüber erfüllt. Von Pfändungen und anderweitigem Zugriff Dritter, durch welche unsere Sachen oder Rechte betroffen wurden, hat uns der Besteller unverzüglich zu benachrichtigen und den Dritten auf unsere Rechte hinzuweisen.

8. Annahmeverzug, Warenrücknahme

(1) Wenn der Besteller nach Ablauf einer ihm gesetzten Nachtrist die Ware nicht annimmt oder die Annahme verweigert oder eine ihm obliegende wesentliche, vergleichbare Mitwirkungspflicht schuldhaft verletzt, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten oder/und Schadensersatz statt der Leistung nach Maßgabe des Absatzes 2 zu verlangen. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrags und weitergehende Ansprüche insbesondere der Ersatz von Mehraufwendungen bleiben vorbehalten.

(2) Als Schadensersatz statt der Leistung bei Annahmeverzug berechnen wir 15 % des Bestellpreises ohne Abzüge, sofern der Besteller nicht nachweist, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nicht in der Höhe der Pauschale entstanden ist. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt uns vorbehalten.

(3) Bei freiwilliger Rücknahme der von uns gelieferten Ware haben wir Anspruch auf vollen Ausgleich für infolge des Vertragsabschlusses getätigte Aufwendungen wie Transport- und Montagekosten. Der Anspruch auf Schadenersatz nach Abs. 2 bleibt hiervon unberührt.

9. Mängelrüge, Gewährleistung und Haftung

(1) Bei Auftreten von Mängeln hat der Besteller uns Gelegenheit zur Nacherfüllung zu geben. Hierzu gehören insbesondere die Gewährung einer Untersuchungsmöglichkeit sowie einer angemessen Frist zur Mängelbeseitigung. Im Übrigen gelten gegenüber Verbrauchern die gesetzlichen Gewähr-leistungsbestimmungen. Die nachfolgenden Absätze 2, 3 und 4 gelten nicht für Verbraucher.

(2) Ist der Besteller Unternehmer, hat er die Ware und ihre Verpackung unverzüglich bei der Anlieferung/Abholung und vor einer Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung auf etwaige Mängel zu untersuchen. Er hat alle offensichtlichen Mängel unverzüglich nach Lieferung, in jedem Fall aber vor Verbrauch, Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung anzuzeigen. Versteckte Mängel sind von Unternehmern unverzüglich nach deren Entdeckung anzuzeigen. Kommt der Besteller den vorgenannten Verpflichtungen nicht nach, gilt die Ware als genehmigt.  

(3) Der Besteller hat keine Ansprüche nach § 445a BGB, sofern keiner der Verträge in der Lieferkette ein Verbrauchsgüterkauf ist, wenn also der Endabnehmer kein Verbraucher ist.

(4) Soweit sich aus § 478 nichts anderes ergibt, beschränken sich die Mängelgewährleistungsansprüche des Bestellers auf Nacherfüllung und Minderung. Hinsichtlich der Nacherfüllung gilt, dass wir diese gem. § 475 Abs. 4 Satz 2 BGB verweigern können, soweit die Höhe der Aufwendungen für die Nacherfüllung unverhältnismäßig ist. Eine solche Unverhältnismäßigkeit wird vermutet, wenn die Höhe der Aufwendungen den Wert der Kaufsache im mangelfreien Zustand um mindestens 150 Prozent übersteigt.

(5) Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind sonstige und weitergehende Ansprüche des Bestellers gegen uns ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden sind, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers.

(6) Wir haften jedoch stets nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Besteller Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, oder auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen.

(7) Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

10. Gerichtsstand, Erfüllungsort

(1) Ist der Besteller Unternehmer, ist Gerichtsstand das für unseren Geschäftssitz zuständige Gericht.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist aus-geschlossen.

(3) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort für Leistungen, Lieferungen und Zahlungen.

11. Datenschutz

Sämtliche Personen- und Vertragsdaten (u.a. Adresse, Telefonnummmer, Personen-standsdaten) aus diesem Vertrag und den mit diesem Vertrag zusammenhängenden Verträgen und Vereinbarungen werden zur Erfüllung und Abwicklung der Verträge und Vereinbarungen von  uns erhoben, verarbeitet, übermittelt und genutzt. Der Besteller ist darauf hingewiesen worden, dass die im Rahmen der vorstehend genannten Zwecke erhobenen persönlichen Daten unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes erhoben, verarbeitet, genutzt und übermittelt werden. Der Besteller ist zudem darauf hingewiesen worden, dass die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner Daten auf freiwilliger Basis erfolgt. Der Besteller erklärt ausdrücklich seine Einwilligung zur vorbeschriebenen Verwendung seiner personenbezogenen Daten und Vertragsdaten. Der Besteller ist ferner darauf hingewiesen worden, dass er seine Einwilligungserklärung jederzeit widerrufen kann. Im Fall des Widerrufs werden mit dem Zugang der Widerrufserklärung sämtliche Daten des Bestellers bei uns gelöscht. Wir können daher für den Fall des Widerrufs nicht mehr gewährleisten, dass das vertragliche Vorhaben ordnungsgemäß und rechtzeitig fertig gestellt wird.

12. Streitbeilegungsverfahren

(1) Hinweise zum EU- Streitbeilegungsverfahren

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertraglicher Verpflichtungen aus Online-Verträgen geschaffen (OS-Plattform). Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und haben uns entschieden, daran nicht teilzunehmen. Sie können die OS-Plattform unter dem folgenden Link erreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.

(2) Wir nehmen ferner nicht am Streitbeilegungsverfahren nach dem Verbraucherstreit-beilegungsverfahrensgesetz teil.

13. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder dieser Bedingungen zwischen dem Besteller und uns nicht Vertragsbestandteil geworden, unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit des Vertrages und der Verkaufsbedingungen im Übrigen nicht berührt.

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